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| Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. | ||
Landesverband Hessen |
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Bundestag hat Abschaffung des AiP in 1. Lesung beratenWie geht es weiter?In seiner 88. Sitzung der 15. Legislaturperiode hat der Deutsche Bundestag am Do., den 29.01.04, unter dem TOP 13 ohne Aussprache den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines 'Gesetzes zur Änderung der Bundesärzteordnung und anderer Gesetze' (Drucksache 15/2350) zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung (f), den Innenausschuss und den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung überwiesen.Den dabei zu Protokoll gegebenen Reden ist zu entnehmen, dass über die Abschaffung des AiP zum 1.10.2004 offensichtlich interfraktionell Einigkeit besteht. Die Abgeordneten Dr. Erika Ober (SPD) und Monika Brüning (CDU/CSU) haben darin ausdrücklich das Problem der Übergangsbestimung angesprochen und die Hoffnung ausgedrückt, dass sich in den Ausschüssen eine befriedigende Regelung erzielen lässt.
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