Archiv 2010

Jahresrückblick 2010

Wir haben die Eigenständigkeit des Marburger Bundes in Tarifangelegenheiten verteidigt“, resümiert Priv.-Doz. Dr. med. Andreas Scholz, Vorsitzender des MB Hessen, ein zentrales Ereignis des Jahres 2010. In der Tarifauseinandersetzung um den TV-Ärzte/VKA hatten in Hessen Ärzte an fast 30 Krankenhäusern über mehrere Wochen hinweg für eine bessere Grundvergütung und Dienstvergütung gestreikt. „Es war beeindruckend zu sehen, mit welcher Schlagkraft wir nach 2006 erneut die tarifpolitische Eigenständigkeit der Ärzteschaft beweisen und arztspezifische Regelungen durchsetzen konnten“, so Dr. Scholz.

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Schwimmt die Landesärztekammer Hessen im Geld?

In der vergangenen Delegiertenversammlung (DV) der Landesärztekammer Hessen, das für 2008-2013 gewählte Ärzte-Parlament, wurden zum Teil sehr erstaunliche Beschlüsse gefasst. Da jede Ärztin und jeder Arzt per Gesetz Pflichtmitglied ist und einen Beitrag zahlen muss, um den Betrieb der Kammer am Laufen zu halten, war es immer das Bestreben der Delegierten des Marburger Bundes Hessen, kritisch auf Kosten und Gebühren zu schauen.

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Median-Gruppe schluckt Pitzer-Kliniken

Laut Pressemitteilung wurde “… das mit seinen Kliniken vornehmlich in Hessen ansässige Unternehmen PITZER Kliniken vollständig an das Klinikunternehmen MEDIAN Kliniken, Berlin, verkauft.” Für unsere Mitglieder sehen wir deshalb keinen großen Unterschied, weil wir bei den Kliniken beider Unternehmen in unseren Tipps für Bewerbungen und Arbeitsvertragsverhandlungen ausdrücklich auf fehlende Tarifverträge mit dem Marburger Bund hinweisen mussten.

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Vertretung der Mitarbeiter in F & L am UKGM: Zwischen allen Stühlen

Am Uniklinikum Gießen und Marburg (UKGM) gibt es an beiden Standorten je einen Betriebsrat und einen Personalrat, in dem auch Mitglieder des MB Hessen die Interessen der Mitarbeiter vertreten. Der Grund zweifacher Mitbestimmungsgremien: Die auch mit Forschung und Lehre (F & L) beschäftigten akademischen Mitarbeiter werden von der Universität im Landesdienst eingestellt und an die UKGM GmbH ausgeliehen.

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BAG zur Tarifeinheit: Axt am Baum oder maroden Schwarzbau abgerissen?

Zugegeben: Die Baum-Metapher, mit der Prof. Dieter Hundt, Präsident der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), eine Drohkulisse für die Tarifeinheit aufbaute, war geschickt gewählt: “Wer die Tarifeinheit aufgibt, legt die Axt an die Wurzel der Tarifautonomie.”

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Hessische Krankenhäuser fordern Streichung der Poolbeteiligung - MB hält bei Anhörung dagegen

Zur Novellierung des Hessischen Krankenhausgesetzes (HKHG) fand am 04. November 2010 im Sozialpolitischen Ausschuss des Hessischen Landtages eine Anhörung der betroffenen Verbände statt. Hier war auch der Marburger Bund Hessen durch RA Andreas Wagner vertreten. Der Marburger Bund hat dabei insbesondere zur geplanten Änderung des Paragraf 15 HKHG (”Poolregelung“) Stellung genommen. Im Regierungsentwurf geht es vor allem um eine Abschaffung des “Poolausschusses“, der bislang die Verteilung anhand gesetzlich normierter Kriterien vornimmt: Die Verteilung wird ausschließlich dem Krankenhausträger übertragen; die betroffene Ärzteschaft ist nur noch zu beteiligen.

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Hessische Krankenhäuser fordern Streichung der Poolbeteiligung - MB hält bei Anhörung dagegen

Zur Novellierung des Hessischen Krankenhausgesetzes (HKHG) fand am 04.11.10 im Sozialpolitischen Ausschuss des Hessischen Landtages eine Anhörung der betroffenen Verbände statt. Hier war auch der Marburger Bund Hessen durch seinen stellv. Geschäftsführer RA Andreas Wagner vertreten. Der Marburger Bund hat dabei insbesondere zur geplanten Änderung des § 15 HKHG (”Poolregelung“) Stellung genommen.

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Bundesrechnungshof: Mehr als eine Million Euro unwirtschaftlich bei der DRV

Das über eine Million Euro teure Online-Angebot der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) werde nur von 5.000 Versicherten genutzt und sei damit unwirtschaftlich, rügte der Bundesrechnungshof in diesem Jahresbericht (Bemerkungen) 2010 ab Seite 35.

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Kein gesetzgeberischer Aktionismus

Kein gesetzgeberischer Aktionismus wegen des Endes der Tarifeinheit fordert der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in seinem Jahresgutachten 2010/11 „Chancen für einen stabilen Aufschwung”, veröffentlicht am 10.11.2010, und zwar im Abschnitt ‘IV. Das Ende der Tarifeinheit: Kein gesetzgeberischer Aktionismus‘. Der befindet sich im ‘Siebten Kapitel: Arbeitsmarkt: Nach erfolgreichem Krisenmanagement vor institutionellen Veränderungen‘, das hier separat heruntergeladen werden kann.

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Ehrenauszeichnung für Prof. Kuni

Auf der 118. Hauptversammlung des Marburger Bundes in Berlin konnte sich der Marburger Bund Hessen mit seinem Ehrenmitglied Prof. Horst Kuni freuen: Er wurde mit dem goldenen Ehren-Reflexhammer ausgezeichnet, der relativ selten vom Marburger Bund Bundesverband vergeben wird.

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