Überschüsse sind doch eigentlich was Gutes…

Schon im Beginn dieses Frühjahres war es offenkundig dass die gesetzlichen Karnkenkassen einen Überschuß von etwa 9 Milliarden Euro erwirtschaftet hatten. Die einzelne Kassen konnten vor dem Einheitspreis und Gesundheitsfond, je nach ihrer Liquiditätslage, den Beitragssatz anpassen. Nun geschieht dies nicht mehr, es wird ein allgemeinen Beitragssatz von im Moment 15,5 Prozent, von jedem gesetzlich Versicherten an den Gesundheitsfonds erhoben. Es ist im Gesetz nicht vorgesehen, den Beitragssatz abzusenken oder in Analogie zu der Rentenversicherung mit der Liquiditätsreserve zu verfahren, die dort auch mindestens 20 Prozent der Monatsausgabe tragen soll.

Nun ergeben Prognosen des Instituts für Weltwirtschaft (IfW), dass im Jahr 2012 noch weitere 6,8 Milliarden Euro Überschuß in der gesetzlichen Krankenversicherung zu erwarten sind. Ein Schelm wer Böses denkt, warum nicht wie in der Rentenkasse eine Absenkung des Beitrages forciert wird. Nun kursieren schon eine Weile Vorschläge zum alternativen Abbau der Überschüße um den Versicherten zu Beteiligen und zuletzt schaltet sich gar das Aufsichtsamt ein. Auch wenn es auf den ersten Blick attaraktiv erscheint jedem Versicherten zum Beispiel 60 Euro in die Hand zu drücken, hinterliesse dies im Sinne des Solidarbeitrags einen schalen Geschmack, den der eine Versicherte mag 100 Euro und der andere das 6-fache pro Monat in die Krankenkasse eingezahlt haben.


Hier kommt der Marburger Bund in das Spiel: Zum einen haben die Tarifabschlüsse der Ärztinnen und Ärzte nicht zum Chaos in den Finanzen der Kassen geführt; zum anderen ist die Lage der Krankenhäuser prekärer als für andere Betriebe. Normale Betriebe können Ihre Lohnsteigerungen in wirtschaftlicher Form wieder “hereinholen”. Krankenhäuser werden aber gedeckelt. Dies hat der Marburger Bund auch nachdrücklich in einem Antrag in der Delegiertenversammlung der Landesärztekammer Hessen zum Ausdruck gebracht: Stop der Sonderopfer in stationären Versorgung!


Die Wegnahme der Deckelung wäre für viele Krankenhäuser und damit auch für deren Beschäftigten eine klare Zukunftsperspektive. Eine Möglichkeit wie sowohl Versicherte, als auch das Krankenhaus profitieren könnten wäre der Wegfall der Eigenbeteiligung im Krankenhaus, was dem Solidargedanken der gesetzlichen Versicherung eh widersprach; wer geht schon freiweillig ins Krankenhaus? Und die Verwaltung könnte vereinfacht werden und sich das Eintreiben der Gelder ersparen. Wenn man bedenkt das den Gesetzlichen Krankenkassen noch 1,5 Milliarden Euro geschuldet werden - von Ihren eigenen Versicherten - sieht man wie schwierig dies ist.

(Autor: PD Dr. Andreas Scholz, Landesverbandsvorstand)

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