DRV: Kein Geld für Ärzte, aber Millionen verschwenden

Die Ärztinnen und Ärzte im Marburger Bund haben den Vollstreik gegen die Deutsche Rentenversicherung (DRV) wieder aufgenommen. Grund sind gescheiterte Tarifverhandlungen wegen eines völlig unzureichenden Angebots der Arbeitgeber. Dabei könnte die DRV weit mehr als die Finanzmittel gewinnen, die sie für eine leistungsgerechte Vergütung qualifizierter Ärztinnen und Ärzte benötigt, würde sie die seit Jahren vom Bundesrechnungshof angemahnte Verschwendung im mehrstelligen Millionenbereich zurückfahren.

In diesen Bemerkungen 2009 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (1,7 MB!) listet der Bundesrechnungshof ab Seite 127 über etwa zehn eng bedruckte Seiten lang ausführlich z.T. schon seit vielen Jahren monierte Verschwendung von Steuergeldern auf. Die uns besonders beeindruckenden Vorgänge haben wir für Sie kurz zusammengefasst:

  • Teure IT-Parallelstrukturen bei der DRV
    Die DRV könne jedes Jahr Millionenbeträge sparen,wenn sie nicht große Programmsysteme nebeneinander einsetzen und weiterentwickeln würde. Zudem betreibe sie zu viele Rechenzentren.
  • DRV Bund muss die Informations- und Kommunikationstechnik der DRV besser koordinieren
    Erhebliche Einsparpotenziale bei Personal- und Sachkosten der DRV seien bislang noch nicht realisiert worden.
  • Unnötige Meldungen führen zu Aufwand in zweistelliger Millionenhöhe
    Die Rentenversicherungsträger forderten von der Bundesagentur für Arbeit zusätzliche Meldungen für Personen, die ALG II beziehen. Wenn diese der Forderung nachkomme, entstehe bei ihr allein für die Fälle der letzten zwei Jahre ein Aufwand von 18 Millionen Euro. Erhöben die Rentenversicherungsträger die geforderten Daten selbst, seien es sogar über 70 Millionen Euro.

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