Jahresrückblick 2011

  • Mehr als 10.000 Mitglieder
  • Tarifeinheit gesichert und ELENA gestoppt
  • Neue MB-Tarifverträge und Siege beim Bundesarbeitsgericht

"Wir sind weiter sehr zufrieden", sagt der Vorsitzende des Landesverbandes Hessen, Priv.-Doz. Dr. med. Andreas Scholz im Rückblick auf das Jahr 2011.

Die Mitgliederzahl im Landesverband Hessen hat die "magische" Grenze von 10.000 überschritten, was Dr. Scholz zum einen auf die tarifpolitischen Erfolge des Verbandes, aber auch auf die verstärkte Konzentration auf den studentischen Nachwuchs zurückführt. Besonders freut er sich darüber, dass der MB Hessen mit seinem studentischen Mitglied Jan Bauer (Frankfurt) aus dem erweiterten Landesvorstand den Vorsitzenden des Sprecherrats der Medizinstudierenden im Marburger Bund Bundesverband stellt.

Auch durch großen Einsatz hessischer Ärztinnen und Ärzte konnten auf politischer Ebene die Gesetzgebungsvorhaben zur Tarifeinheit und ELENA mit verhindert werden. Wegen der Änderung des § 15 des Hessischen Krankenhausgesetzes auf Landesgesetzgebungsebene gilt es nun die "alte" Forderung des MB Hessen umzusetzen und alle betroffenen Mitglieder aufzufordern, auch in Abteilungen mit Chefärztinnen und Chefärzten, die eine so genannte Beteiligungsvergütung haben, die ihnen zustehende Poolbeteiligung geltend zu machen. Inzwischen hat sich in Hessen auch ein Arbeitskreis "Leitende Ärztinnen und Ärzte" gebildet der sich mehrfach zu interessanten Themen getroffen hat und spezifische Inhalte dieser Gruppe ansprechen will.

Daneben zieht Dr. Scholz als positives Resümee, das weitere Krankenhausarbeitgeber, die ohne arztspezifische Tarifbindung waren, nun Tarifverträge mit dem MB geschlossen haben, so zuletzt die Kreiskrankenhaus Frankenberg gGmbH.

Besonders erfreut war er, dass es den Juristinnen und Juristen des MB Hessen in zwei Verfahren vor dem Bundesarbeitgericht (Urteile vom 23.02.11 und 23.03.11) gelungen ist, die Ansprüche auf Zusatzurlaub für nächtliche Bereitschaftsdienste in den Tarifbereichen VKA und Unikliniken Hessen erfolgreich zu gestalten. Dies bedeutet für viele Mitglieder rückwirkende Urlaubsansprüche aus den Jahren 2006 bis 2009.

Getrübt wird die Bilanz allein durch die Lage in der Landesärztekammer Hessen bzw. in deren Delegiertenversammlung. Hier befindet sich der MB in der Opposition und die Bedürfnisse der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte werden in der Landesärztekammer häufig nicht erkannt, sondern vielmehr des Öfteren Beschlüsse und Entscheidungen nicht in deren Sinne gefasst. Nichtsdestotrotz werden sich die MB Delegierten dort für Sie einsetzen und weiter Anträge für die Ärztinnen und Ärzte in Hessen einbringen.

Von RA Andreas Wagner, stellvertretender Geschäftsführer des MB Hessen

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