Nachwehen der Kammerwahl: Keine Beteiligung des MB Hessen im Präsidium!

Hessen ist ja – wenn man den Reden aus anderen Bundesländern glaubt – immer etwas Besonderes. Da bestätigt die konstituierende Delegiertenversammlung (DV) der Landesärztekammer in der neuen Wahlperiode 2008 – 2013 genau dieses Vorurteil! Es war schon etwas Besonderes!!

Der MB Hessen hatte im Vorfeld der DV mit den Listen der Fach- und Hausärzte Gespräche geführt, die sich zunächst im Unverbindlichen bewegten; später wurde dann aber deutlich, dass es eine schriftliche Absprache zwischen Hausarzt- und Facharztliste gab. Von einer Koalitionsvereinbarung wollte man dort nicht sprechen, allerdings war und ist offiziell nichts über deren Inhalt zu erfahren. Kritische Themen zur Weiterbildung oder auch zur Kammerführung seien wohl ausgelassen worden.

Das neue Präsidium sollte aus insgesamt neun Personen bestehen, wobei sieben Posten, incl. Präsident und Vizepräsident, sich an Kassenärztliche-Vereinigung-Amtsträger verteilen. Dabei sollten zwei MBler als Beisitzer ins Präsidium geschickt werden, obwohl der MB die stärkste Liste (19 von 80 Delegierten) in der DV ist und andere Listen mit je drei Personen vertreten sein werden. Welche Rolle diesen beiden MBlern zugedacht war, wurde klar. als mitgeteilt wurde: “Wer vom MB kandidiert, ist egal.

Der MB Hessen ging mit einer klaren Strategie in die konstituierende Sitzung: Für alle Posten des Präsidiums standen qualifizierte Bewerberinnen und Bewerber des MB zur Verfügung. Für den Präsidentenposten kandidierte Dr. Gottfried von Knoblauch zu Hatzbach (’Fachärzte’, niedergelassener Internist), Gegenkandidatin war die bisherige Präsidentin Dr. Ursula Stüwe (MB, Chirurgin), die unterlag. Als Vizepräsident kandidierte Martin Leimbeck (’Hausärzte’, Allgemeinarzt), Gegenkandidatin war Dr. Susanne Johna (MB, Internistin), auch sie unterlag trotz einer kämpferischen Rede.

Dieser Vorgang ist in der Geschichte der Landesärztekammer Hessen einmalig, dass aus der größten Gruppe, nämlich der angestellten Ärzte, kein Mitglied in der Präsidiumsspitze vertreten ist. Der MB Hessen sah mit den ihm zugedachten zwei Sitzen als Beisitzer keinerlei Chance auf Realisierung von Interessen unserer Wählerinnen und Wähler. In einem solchen Präsidium, würde – nach langjährigen Erfahrungen – der MB leicht “ruhiggestellt” werden mit der Bemerkung, dass man ja ebenfalls Verantwortung übernommen habe…
Daher kandidierte kein MB Delegierter als “Feigenblatt” im weiteren Laufe der Wahl.

Bei dem dritten Beisitzerposten trat der frisch gewählte Präsident tatsächlich ans Rednerpult, um an den MB Hesssen zu appellieren, doch nun endlich den “Kandidaten X” zu benennen. Das hatte es noch nie gegeben! Man appellierte an den politischen Gegner, Kandidaten zu benennen!!!

Die Stimmung im Saal war explosiv – zahlreiche Sitzungsunterbrechungen wurden beantragt, immer wieder wurde an den MB Hessen herangetragen, im Präsidium mitzumachen. Der MB Hessen wäre sofort zur Mitarbeit bereit gewesen, wenn der Posten des Präsidenten oder des Vizepräsidenten zur Verfügung gestellt worden wäre.

Als Beobachter hat man Zeit und Muße, das Geschehen wahrzunehmen und zu reflektieren: In früheren Jahren war nach wichtigen Personenwahlen zunächst für mehrere Minuten die Fortführung der Wahlen unmöglich, weil dieser Person gratuliert wurde! Jedes Mal bildete sich früher eine Menschentraube um den Platz des/der Gewählten – doch das geschah diesmal so gut wie nicht! Welche Unterstützung haben diese Personen im Alltagsgeschäft von der breiten Ärzteschaft zu erwarten?

Die nun regierenden Listen verbreiten die Falschmeldung, der MB hätte die Zusammenarbeit “verweigert“. Der MB arbeitet gerne in der Kammer mit – aber eben nicht um jeden Preis. Wir werden ab sofort genauestens feststellen, wie die Interessen der angestellten und beamteten Ärzte vertreten werden – schließlich wollten uns die Fachärzte sogar das Recht auf die Vertretung der angestellten Ärzte absprechen…

Die Liste “ÄrztINNEN” hatte in ihrem Wahlkampfschreiben betont, dass es ihr vordringliches Ziel sei, die Männerdominanz in der Landesärztekammer Hessen zu schmälern. Bei der letzten Wahl 2004 hatte diese Liste mit großen Plakaten und stehenden Ovationen Dr. Ursula Stüwe (MB() als erste Frau im Amt der Kammerpräsidentin in Hessen gefeiert. Nach der Kammerwahl 2008 hatte sie alle Wahlversprechen vergessen. Die Damen haben sich dem Verhandlungsmandat der ausschließlich männlichen Hausarztliste unterworfen und wurde nach der Wahl auf der Internetseite der Hausärzte als deren weibliche Vertreter dargestellt. Daher ist das Wahlverhalten der Liste “ÄrztINNEN” besonders bemerkenswert: Sie haben in keinem Wahlgang, in dem der MB-Hessen mit hochqualifizierten Ärztinnen angetreten ist, diesen Kolleginnen Unterstützung gewährt! Damit ist wohl definitiv “Schluss mit Frauensolidarität” im berufspolitischen Geschäft!

Als wichtigste Information muss bemerkt werden, dass es Verlautbarungen zufolge schon im April 2008, also lange vor Beginn der Kammerwahl, Absprachen zwischen Haus- und Fachärzte-Liste gegeben haben soll, um die “gefühlte” Vormachtsstellung des Marburger Bundes insbesondere in der Bundesärztekammer zu brechen. Unter diesen Vorzeichen war garnichts anderes zu erreichen!

Man darf daher auf Reaktionen in anderen Bundesländern gespannt sein!

Von Priv.-Doz. Dr. Andreas Scholz

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