Schon wieder… insuffiziente Sitzungsleitung der Delegiertenversammlung führte zum ungeplanten Abbruch

Wer glaubt, dass manche Ärzte aus früheren Fehlern lernen und dann ihr Verhalten ändern, wurde auf der Sitzung der Delegiertenversammlung (DV) der Landesärztekammer Hessen (LÄKH) am 28.11.09 eines noch schlimmeren belehrt. Schon wieder war die Tagesordnung überfrachtet und nicht vernünftig geplant. Aus der Warnung Delegierter bei der Abänderung der Tagesordnung, die DV würde wieder mit unerledigten Tagesordnungspunkten enden, wurde traurige Gewissheit für die Delegierten des Marburger Bund Hessen, die bis zum Ende ihr Amt ausübten. Unglaublicherweise war es wieder ein Präsidiumsmitglied, das durch seinen Antrag den Sitzungsabbruch auslöste.

So absurd es für die Ärztinnen und Ärzte klingen mag, so sind neben anderen wichtigen Punkten gerade die Anträge zum Bericht des Präsidenten auf der letzten DV, die wegen einer mangelhaften Planung und Leitung der Sitzung schon damals nicht behandelt werden konnten, wegen des Sitzungsabbruchs erneut wieder nicht diskutiert und beschieden worden.
Der einzige nützliche Punkt war, dass die Erhöhung von bis zu 30% der Mitgliedsbeiträge in der Akademie für Fortblidung in Bad Nauheim nicht mehr beschlossen werden konnte. Dies wäre ein Paradoxon, denn wie schon die Liste Marburger Bund Hessen monierte, sind weit mehr als nötig Rücklagen in den letzten Kammer Haushalten aufgetürmt worden (und auch von den Wirtschaftsprüfern auf der DV bestätigt), die aber weder in 2010 in geplanten Beiträgssenkungen noch in Gebührensenkungen abgeschmolzen werden sollen.

Das hatte natürlich auch konkrete inhaltliche Ursachen und die Verschleppung der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes durch eine Koalition niedergelassener Haus- und Fachärzte System: Der Bericht des Präsidenten dient zur kritischen Hinterfragung der Arbeit des Präsidenten und des Präsidiums, zu der sich soviel Kritik aufgestaut hatte wie noch nie in der Geschichte der Landesärztekammer. Darüber werden wir noch angemessen berichten.

Auf diese offensichtlichen Fragen, die sich wie wir sicher immer mehr hessische Ärztinnen und Ärzte stellen werden, finden wir keine Antwort, da eine klare Linie in der präsidialen Arbeit nicht zu erkennen ist:

  • Wie seriös können denn ihre berufspolitischen Anliegen durch die Delegierten unter diesen Rahmenbedingungen überhaupt noch vertreten werden?
  • Welches Interesse hat dieses Marburger-Bund-freie Präsidium der LÄKH überhaupt an ernsthafter demokratischer Arbeit?
  • Wofür zahlen hessische Ärztinnen und Ärzte ihre (ohnehin überhöhten) Kammerbeiträge, wenn die Kammer von einzelnen Arztgruppierungen zur Umsetzung von Partikularinteressen missbraucht wird?

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