Wie soll ich den Kolleginnen und Kollegen draußen erklären, was hier für Erhöhungen stattgefunden haben

Unverblümte Selbstbedienung hatten wir dem Präsidium der Landesärztekammer Hessen vorgeworfen, es aber gegen die Wertung einer schamlosen Selbstbedienung in Schutz genommen. Hintergrund: Auf der Delegiertenversammlung (DV) am 27.11.10 lag ein Antrag des Präsidiums vor, der neben einer Anhebung der Aufwandsentschädigung für Präsidenten und Vizepräsidenten eine Verdreifachung der Aufwandsentschädung für seine anderen Mitglieder (Beisitzer) vorsah. In einer geheimen Abstimmung wurde der Antrag mit 45:26:0 beschlossen. Am Ende dieses Tagesordnungspunkt wurden in einer bisher noch nie da gewesenen Zahl kritische persönliche Erklärungen abgegeben. Wir wollen sie in der ursprünglichen Reihenfolge aufgrund von Aufzeichnungen und der Erinnerung unserer Delegierten und der Redner dokumentieren. Wir bitten um Verständnis, dass das nicht wortgetreu erfolgen kann. Die zitierten Redner sehen jedoch den Sinn und Duktus ihrer Äußerungen richtig wiedergegeben.

Der Delegierte Priv.-Doz. Dr. med. Andreas Scholz (Liste Marburger Bund Hessen):

Liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrtes Präsidium, ich kann nicht wie meine beiden Vorredner soweit auf frühere Zeiten zurückblicken, denn ich gehöre der DV noch nicht so lange an. Aber ich fühle mich ob der Abläufe der heutigen Abstimmung schon betroffen. Denn ich finde, es hätte dem Hause sehr gut angestanden, hier einen Konsens zu finden. Denn in dem Antrag, der als Kompromiss auch Ihnen vorgelegt worden war, sind moderate Elemente enthalten. Sie hätten nach außen nicht den Eindruck vermittelt, der nach dem jetzigen Beschluss entstehen muss: Dass eine einzelne Gruppierung aus den Amtsträgern mit deutlichen Erhöhungen besonders hervorgehoben worden ist.

Einen nach außen begründbaren Beschluss hätte eigentlich erst einmal eine Kommission erarbeiten sollen. Ich habe mich belehren lassen, das dies in 2000 wohl der Fall gewesen war: Eine kleine Kommission hat sehr effektiv eine Anpassung vorbereitet und auch den entsprechenden Bedarf sowie die Relationen begründet. Das eben hätte auch dieses Mal erst eine Kommission feststellen können. Und da fühle ich mich schon angegriffen.

Eigentlich ist es nicht die Aufgabe der Opposition, sage ich mal, hier einen umfassenden Antrag oder eine umfassende Formulierung vorzulegen, sondern das wäre eigentlich Aufgabe von anderen gewesen. Deshalb fühle ich mich schon sehr betroffen, wenn ich dann den heutigen Beschluss sehe. Wie soll ich den Kolleginnen und Kollegen draußen vermitteln und erklären, was hier für Erhöhungen stattgefunden haben. Ich finde das sehr schwierig.

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